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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 01.02.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  • 3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Mitteilungen der Bürgerworthalterin

  • 6. Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung

  • 7. Kosten der Schülerbeförderung; überplanmäßige Ausgabe gemäß § 82 Gemeindeordnung für das Haushaltsjahr 2022/23

  • 8. Korrektur Beschluss Gemeinschaftsunterkünfte;
    hier: Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2023

  • 9. Bestimmung von Schriftführerinnen für die Stadtverordnetenversammlung

  • 10. Anfragen

Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 11. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

  • 12. Teil-Erlass von Säumniszuschlägen aufgrund sachlicher Unbilligkeit

  • 13. Anfragen

Öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 14. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 01.02.2024

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