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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 26.02.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  • 3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Mitteilungen der Bürgerworthalterin

  • 6. Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung

  • 7. Satzung der Freiwilligen Feuerwehr - Ortswehr Bad Oldesloe - der Stadt Bad Oldesloe vom 19.01.2024

  • 8. Satzung der Freiwilligen Feuerwehr - Ortswehr Seefeld - der Stadt Bad Oldesloe vom 26.01.2024

  • 9. Satzung der Freiwilligen Feuerwehr - Ortswehr Poggensee - der Stadt Bad Oldesloe vom 02.02.2024

  • 10. Kindertagesstätte St. Vicelin; Antrag des Erzbistums Hamburg auf Kostenübernahme für die Grunderneuerung und Erweiterung des Außenspielgeländes

  • 11. Förderung der Kindertagespflege

  • 12. Jahresabschluss 2022 der Stadt Bad Oldesloe mit Anlagen und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes

  • 13. Bebauungsplan Nr. 121 Gebiet: 'Südlich Wolkenweher Dorfstraße Nr. 31-41 (ungerade Nrn.)'
    hier:
    a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der erneuten Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
    b) Satzungsbeschluss

  • 14. Städtebauliche Sanierungsmaßnahme
    hier: Verlängerung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Südliche Innenstadt“

  • 15. 3. Änderung der Richtlinien für Ehrungen, Ehrengaben und Zuwendungen im Einzelfall der Stadt Bad Oldesloe

  • 16. Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten;
    Antrag von den Grünen

  • 17. Anfragen

Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 18. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

  • 19. Anfragen

Öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 20. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

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