RisVerwaltung

Ratsinformationssystem

RisSitzung

Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 27.05.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  • 3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Mitteilungen der Bürgerworthalterin

  • 6. Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung

  • 7. Umbesetzung der Ausschüsse und des Fachausschusses der Sparkassen-Sozialstiftung Stormarn;
    Antrag von der CDU-Fraktion

    • Bezug auf Sitzung
  • 8. Umbesetzung von Ausschüssen;
    Antrag von der FBO-Fraktion

  • 9. Neubau Ida-Ehre-Schule Vorstellung Planung

  • 10. Einnahme- und Ausgaberechnungen 2023 sowie Einnahme- und Ausgabepläne 2024 der Kameradschaftskassen der Ortswehren Bad Oldesloe, Seefeld, Poggensee und Rethwischfeld der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Oldesloe

  • 11. Bericht über die bereits vom Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßi-gen Aufwendungen und Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 3 Haushaltssatzung, Haushaltsjahr 2023

  • 12. Prüfung des Anschlusses der Gemeinde Rümpel an die Abwasserentsorgung der Stadt Bad Oldesloe

  • 13. Bebauungsplan Nr. 45 - 1. Änderung für das Gebiet
    "Rümpeler Weg 31, 31a und 33" hier:
    1) Beschluss über die Stellungnahmen aus der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
    2) Satzungsbeschluss

  • 14. Leit- und Orientierungskonzept
    hier:
    - Wegweisung Innenstadt-Poggensee

  • 15. "25 Jahre Frauenkulturtage"

  • 16. Tätigkeitsbericht 2022 bis Mai 2024 der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Bad Oldesloe Marion Gurlit

  • 17. Anfragen

Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 18. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

  • 19. Ankauf eines bebauten Grundstücks

  • 20. Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

  • 21. Anfragen

Öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 22. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 27.05.2024

TOP Dokumente
Sidebar schließen

Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 27.05.2024

Sitzungsdokumente
Sidebar schließen

Tagesordnungspunkt

Sidebar schließen

Digitales Verfahren

Ihre Abstimmung:

Freier Text:

Tagesordnungspunkt

Sidebar schließen

Beschlusskontrolle