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Sitzung Finanzausschuss am 29.03.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  • 3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Aktuelles aus den Fachbereichen

  • 6. Herabsetzung der Gebühren für das Sondernutzungsrecht an Freiflächen der Stadt für das Herausstellen von Tischen und Stühlen hier: Antrag der FBO Für Bad Oldesloe! e.V.

  • 7. Finanzbericht - vorläufiger Jahresabschluss 2022

  • 8. Bericht über die bereits vom Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 3 Haushaltssatzung, Haushaltsjahr 2022

  • 9. Vorgezogene Änderungen der Festsetzungen im Stellenplan 2023
    hier: Hebung von drei Stellen - GESTRICHEN -

  • 10. Freigabe von durch Sperrvermerk zurückgehaltenen Mitteln
    hier: Firewall Datencontainer

  • 11. Dritte Nachtragshaushaltssatzung und Dritter Nachtragshaushaltsplan 2022/2023“ hier: Antrag der Stadtfraktion - GESTRICHEN -

  • 12. Beschlusskontrolle

  • 13. Mitteilungen/Anfragen

Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 14. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

  • 15. Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

  • 16. Kauf Grundstück Claudiussee - Sachstandsbericht des Bürgermeisters

  • 17. Organisationsuntersuchung im Sachbereich Verkehrs- und Grünflächen

  • 18. Beschlusskontrolle

  • 19. Mitteilungen/Anfragen

Öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 20. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

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