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Sitzung Finanzausschuss am 06.12.2023
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Tagesordnungspunkte
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
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3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Aktuelles aus den Fachbereichen
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6. Standards der Straßenreinigung in der Stadt Bad Oldesloe im Rahmen der Straßenreinigungssatzung
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7. 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Bad Oldesloe; Anlagen: Bericht über die Betriebsabrechnung der Straßenreinigung für das Jahr 2022 sowie die Vorkalkulation 2024 mit neuen Gebührensätze
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8. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Oldesloe über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)
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9. Bericht über die bereits vom Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 3 Haushaltssatzung, Haushaltsjahr 2022
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10. Beschlusskontrolle
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11. Mitteilungen/Anfragen
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Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
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12. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
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13. Beschlusskontrolle
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14. Mitteilungen/Anfragen
Öffentliche Tagesordnungspunkte
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15. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:00 - 19:14
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Öffentlicher Teil: 19:00 - 19:14
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Festhalle · Olivet-Allee 2 · 23843 Bad Oldesloe
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