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Sitzung Finanzausschuss am 06.12.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  • 3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Aktuelles aus den Fachbereichen

  • 6. Standards der Straßenreinigung in der Stadt Bad Oldesloe im Rahmen der Straßenreinigungssatzung

  • 7. 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Bad Oldesloe; Anlagen: Bericht über die Betriebsabrechnung der Straßenreinigung für das Jahr 2022 sowie die Vorkalkulation 2024 mit neuen Gebührensätze

  • 8. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Oldesloe über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)

  • 9. Bericht über die bereits vom Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 3 Haushaltssatzung, Haushaltsjahr 2022

  • 10. Beschlusskontrolle

  • 11. Mitteilungen/Anfragen

Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 12. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

  • 13. Beschlusskontrolle

  • 14. Mitteilungen/Anfragen

Öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 15. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

Sitzung Finanzausschuss am 06.12.2023

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