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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 20.11.2023
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Tagesordnungspunkte
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
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3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung - öffentlicher Teil
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Mitteilungen der Bürgerworthalterin
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6. Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung
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7. Bestellung der Mitglieder für den Kinder- und Jugendbeirat
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8. Umbesetzung Ausschüsse;
Antrag CDU-Fraktion -
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9. Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für geflüchtete Menschen in Bad Oldesloe
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10. 1. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek Bad Oldesloe vom 29.03.2018
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11. Einführung der Open-Library-Technik in Verbindung mit Automation für die Rückverbuchung
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12. Wirtschaftspläne 2024 für die Grundstücksgesellschaften der Stadtwerke Bad Oldesloe
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13. 7. Änderung der Satzung der Stadt Bad Oldesloe über die Erhebung von Abgaben für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung) ab 01.01.2024
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14. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Bad Oldesloe für das Wirtschaftsjahr 2024 einschließlich Stellenplan
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15. Errichtung einer Zweifeld-Tennishalle im Bereich des Bebauungsplanes B 122 / Erweiterung Gewerbegebiet West
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16. Umbau Wolkenweher Weg;
hier: überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung -
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17. Vierte Nachtragshaushaltssatzung und Vierter Nachtragshaushaltsplan 2022/2023
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18. Stellenplan 2024 und 2025 der Stadt Bad Oldesloe
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19. Satzung der Stadt Bad Oldesloe über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern in der Stadt Bad Oldesloe (Hebesatzsatzung)
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20. Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen
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21. Anfragen - öffentlich
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Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
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22. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung - nicht öffentlicher Teil
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23. Vergabe von Architektenleistungen
Stormarnhalle Brandschutzmaßnahme -
24. Teil-Erlass von Säumniszuschlägen aufgrund sachlicher Unbilligkeit
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25. Anfragen - nicht öffentlich
Öffentliche Tagesordnungspunkte
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26. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:30 - 22:32
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Öffentlicher Teil: 19:30
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Festhalle · Olivet-Allee 2 · 23843 Bad Oldesloe
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