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Sitzung Wirtschafts- und Planungsausschuss am 04.12.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  • 3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Aktuelles aus dem Fachbereich

  • 6. Verkehrsentwicklungskonzept
    hier: Beschluss des Gutachtens

  • 7. Verkehrsentwicklungskonzept
    hier: Teilräumliche Untersuchung Hagenstraße

  • 8. Standards der Straßenreinigung in der Stadt Bad Oldesloe im Rahmen der Straßenreinigungssatzung

  • 9. 16. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 122 "Gewerbegebiet West" hier:
    a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
    b) Beschluss zur Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

  • 10. Bebauungsplan Nr. 122 "Gewerbegebiet West" hier:
    a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
    b) Beschluss zur Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

  • 11. 1. Teil-Fortschreibung des Landschaftsplanes im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 122 "Gewerbegebiet West" und zur 16. Änderung des Flächennutzungsplanes hier:
    1) Aufstellungsbeschluss
    2) Beschluss zur Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

  • 12. Sperrung der Fußgängerbrücke am Trave Stadion;
    Antrag CDU

  • 13. Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
    hier: Fragebogen des Kreises Stormarn

  • 14. Beschlusskontrolle

  • 15. Mitteilungen/Anfragen

Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 16. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

  • 17. Ratzeburger Straße;
    Antrag die Grünen

  • 18. Windenergieausbau in Bad Oldesloe;
    Antrag die Grünen

  • 19. Mitteilungen/Anfragen

Öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 20. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

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