Ratsinformationssystem
Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 18.11.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Tagesordnungspunkte
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
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3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Mitteilungen der Bürgerworthalterin
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6. Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung
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7. Umbesetzung im Sport-, Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss;
Antrag von der SPD-Fraktion -
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8. Ergebnisse der Einwohnerversammlung 2024 zur Umgestaltung der Hagenstraße und des Parkplatzes, weitere Vorgehensweise
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9. 8. Änderung der Satzung der Stadt Bad Oldesloe über die Erhebung von Abgaben für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung) ab 01.01.2025
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10. Wirtschaftspläne 2024 für die Grundstücksgesellschaften der Stadtwerke Bad Oldesloe
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11. Stadtwerke Bad Oldesloe: Stammkapitalerhöhung und zukünftige Gewinnverwendung
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12. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Bad Oldesloe für das Wirtschaftsjahr 2025 einschl. Stellenplan
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13. 10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Bad Oldesloe; Anlagen: Bericht über die vorläufige Betriebsabrechnung der Straßenreinigung für das Jahr 2023 sowie die Vorkalkulation 2025 mit neuen Gebührensätzen
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14. Gesamtabschluss der Bad Oldesloe für das Jahr 2019
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15. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Oldesloe über die Festsetzung der Hebesätze für Realsteuern in der Stadt Bad Oldesloe (Hebesatzsatzung)
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16. Einführung einer Ausgleichsrücklage zum 01.01.2024
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17. Widmung nach § 6 Straßen- und Wegegesetz (StrWG)
hier: Pahlhöhe -
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18. Einführung einer Videoüberwachung an neuralgischen Punkten in Bad Oldesloe - Pilotprojekt Bahnhof und Umgebung;
Antrag von Herrn Nordmann (CDU) -
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
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20. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzungen
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21. Bestellung einer Prüferin in der Stabsstelle Rechnungsprüfung - Interessen Einzelner sind betroffen
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22. Personalangelegenheiten
Weitere Option in einer Bestandsschutzklage - berechtigte Interessen eines Einzelnen betroffen -
23. Bebauungsplan Nr. 107;
hier: Weiteres Vorgehen zu Grundstücksangelegenheiten - Interessen Einzelner sind betroffen -
24. Bebauungsplan Nr. 122 "Gewerbegebiet West", hier
Kostenübernahmevereinbarung - Berechtigte Interessen Einzelner sind betroffen -
25. Künftiger Standort der Stadtwerke Bad Oldesloe - Berechtigte Interessen Einzelner sind betroffen
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26. Erhöhung des Stammkapitals der VS Media GmbH - Interessen Einzelner sind betroffen
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27. Stadtwerke Bad Oldesloe: Betrieb von Stromerzeugungsanlagen - Berechtigte Interessen Einzelner sind betroffen
Öffentliche Tagesordnungspunkte
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29. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:30
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Öffentlicher Teil: 19:30
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Festhalle · Olivet-Allee 2 · 23843 Bad Oldesloe
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