Ratsinformationssystem

Öffentliche Tagesordnungspunkte

• 1. Eröffnung der Sitzung

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• 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

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• 3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

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• 4. Einwohnerfragestunde

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• 5. Aktuelles aus den Fachbereichen

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• 6. Richtlinien zu den Städtepartnerschaften;
  Antrag von der CDU

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • Richtlinien zu den Städtepartnerschaften;||Antrag von der CDU U Richtlinien zu den Städtepartnerschaften;
      Antrag von der CDU (PDF)

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• 7. Einstellung des Betriebes der Gastankstelle;
  Antrag von der CDU

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • Einstellung des Betriebes der Gastankstelle;||Antrag von der CDU U Einstellung des Betriebes der Gastankstelle;
      Antrag von der CDU (PDF)

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• 8. Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (655/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage zur Beschlusskontrolle öffentlich U Anlage zur Beschlusskontrolle öffentlich (PDF)

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• 9. Mitteilungen/Anfragen

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Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

• 10. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

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• 11. Weitere Entwicklung des ITV - Interessen Einzelner sind betroffen

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• 12. Städtische Beteiligungen: Stille Gesellschaft zwischen der VS sowie den Stadtwerken Bad Oldesloe, Mölln und Ratzeburg - Interessen Einzelner sind betroffen

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• 13. Stadtwerke Bad Oldesloe: Betrieb von Stromerzeugungsanlagen - Interessen Einzelner sind betroffen

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• 14. Beschlusskontrolle - nicht öffentlicher Teil -

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• 15. Mitteilungen/Anfragen

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Öffentliche Tagesordnungspunkte

• 16. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

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