Ratsinformationssystem

Öffentliche Tagesordnungspunkte

• 1. Eröffnung der Sitzung

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• 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

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• 3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

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• 4. Einwohnerfragestunde

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• 5. Mitteilungen der Bürgerworthalterin

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• 6. Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung

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• 7. Einführung einer neuen Stadtverordneten

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (545/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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• 8. Umbesetzung von Ausschüssen;
  Antrag von der CDU

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • Umbesetzung von Ausschüssen;||Antrag von der CDU U Umbesetzung von Ausschüssen;
      Antrag von der CDU (PDF)

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  Antrag von der CDU öffnen
• 9. Umbesetzung von Ausschüssen;
  Antrag von der FBO

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • Umbesetzung von Ausschüssen; ||Antrag von der FBO U Umbesetzung von Ausschüssen;
      Antrag von der FBO (PDF)

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  Antrag von der FBO öffnen
• 10. Kita-Reform ab 01.01.2025
  hier: weiteres Vorgehen hinsichtlich der Absicherung der Finanzierung der Oldesloer Kindertagesstätten ab dem 01.01.2025

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (508/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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  hier: weiteres Vorgehen hinsichtlich der Absicherung der Finanzierung der Oldesloer Kindertagesstätten ab dem 01.01.2025 öffnen
• 11. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Bad Oldesloe (Feuerwehrgebührensatzung) ab 01.01.2025

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (518/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage zur Beschlussvorlage 1. Satzung zur Änderung Feuerwehrgebührensatzung - Satzungstext U Anlage zur Beschlussvorlage 1. Satzung zur Änderung Feuerwehrgebührensatzung - Satzungstext (PDF)
    • Anlage zur Beschlussvorlage 1. Satzung zur Änderung Feuerwehrgebührensatzung - Synopse Satzungsänderung Feuerwehrgebührensatzung U Anlage zur Beschlussvorlage 1. Satzung zur Änderung Feuerwehrgebührensatzung - Synopse Satzungsänderung Feuerwehrgebührensatzung (PDF)
    • Anlage zur Beschlussvorlage 1. Satzung zur Änderung Feuerwehrgebührensatzung - Kalkulationsbericht Feuerwehr Stadt Bad Oldesloe 2025 bis 2027 U Anlage zur Beschlussvorlage 1. Satzung zur Änderung Feuerwehrgebührensatzung - Kalkulationsbericht Feuerwehr Stadt Bad Oldesloe 2025 bis 2027 (PDF)

  Detailseite des 11. Tagesordnungspunkts 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Bad Oldesloe (Feuerwehrgebührensatzung) ab 01.01.2025 öffnen
• 12. Neubau Feuerwehr Rethwischfeld

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (506/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage Feuerwehr Rethwischfeld Handout U Anlage Feuerwehr Rethwischfeld Handout (PDF)
    • Anlage Feuerwehr Rethwischfeld grob Bauzeitenplan U Anlage Feuerwehr Rethwischfeld grob Bauzeitenplan (PDF)

  Detailseite des 12. Tagesordnungspunkts Neubau Feuerwehr Rethwischfeld öffnen
• 13. Konzept zum Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur
  hier: Beschluss des Konzeptes

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (512/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Entwurf Ladesäulenkonzept2025-02-25 U Entwurf Ladesäulenkonzept2025-02-25 (PDF)

  Detailseite des 13. Tagesordnungspunkts Konzept zum Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur
  hier: Beschluss des Konzeptes öffnen
• 14. Einnahmen- und Ausgabenrechnungen 2024 sowie Einnahmen- und Ausgabenpläne 2025 der Kameradschaftskassen der Ortswehren Bad Oldesloe (FF30), Poggensee (FF31), Seefeld (FF32) und Rethwischfeld (FF33) der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Oldesloe

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (524/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlagen 1-4 zum Sondervermögen der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehr ||Einnahme- und Ausgaberechnung 2024 ||Ortswehren Bad Oldesloe, Poggensee, Seefeld, Rethwischfeld U Anlagen 1-4 zum Sondervermögen der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehr
      Einnahme- und Ausgaberechnung 2024
      Ortswehren Bad Oldesloe, Poggensee, Seefeld, Rethwischfeld (PDF)
    • Anlagen 5-8 zum Sondervermögen der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehr||Einnahme- und Ausgabeplanung 2025||Ortswehren Bad Oldesloe, Poggensee, Seefeld, Rethwischfeld U Anlagen 5-8 zum Sondervermögen der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehr
      Einnahme- und Ausgabeplanung 2025
      Ortswehren Bad Oldesloe, Poggensee, Seefeld, Rethwischfeld (PDF)

  Detailseite des 14. Tagesordnungspunkts Einnahmen- und Ausgabenrechnungen 2024 sowie Einnahmen- und Ausgabenpläne 2025 der Kameradschaftskassen der Ortswehren Bad Oldesloe (FF30), Poggensee (FF31), Seefeld (FF32) und Rethwischfeld (FF33) der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Oldesloe öffnen
• 15. Bestellung eines Mitgliedes für den Verwaltungsrat des IT-Verbundes Stormarn

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (552/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage 1 Auszug aus der Geschäftsordnung STV und Ausschüsse U Anlage 1 Auszug aus der Geschäftsordnung STV und Ausschüsse (PDF)
    • Anlage 2 Auszug aus der Organisationssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen ITV Stormarn U Anlage 2 Auszug aus der Organisationssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen ITV Stormarn (PDF)
    • Anlage 3 Auszug aus der Landesverordnung über Kommunalunternehmen als Anstalt des öffentlichen Rechts (KUVO) U Anlage 3 Auszug aus der Landesverordnung über Kommunalunternehmen als Anstalt des öffentlichen Rechts (KUVO) (PDF)

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• 16. EU Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG;
  hier: Lärmaktionsplan 2024;
  Antrag von der CDU

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • EU Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG;||hier: Lärmaktionsplan 2024;||Antrag von der CDU U EU Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG;
      hier: Lärmaktionsplan 2024;
      Antrag von der CDU (PDF)

  Detailseite des 16. Tagesordnungspunkts EU Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG;
  hier: Lärmaktionsplan 2024;
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• 17. Vorkaufsrechtssatzung;
  Antrag von der CDU

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • Vorkaufsrechtssatzung;||Antrag von der CDU U Vorkaufsrechtssatzung;
      Antrag von der CDU (PDF)

  Detailseite des 17. Tagesordnungspunkts Vorkaufsrechtssatzung;
  Antrag von der CDU öffnen
• 18. Anfragen

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Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

• 19. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

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• 20. Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten für die Stadt Bad Oldesloe - Interessen Einzelner sind betroffen

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• 21. Windpark Schadehorn: Ausgleichsflächen - Interessen Einzelner sind betroffen

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• 22. Städtische Beteiligungen: Vereinigte Stadtwerke Verbund – Glasfaserausbau im Netzgebiet der Media Sachsenwald GmbH - Interessen Einzelner sind betroffen

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• 23. Städtische Beteiligungen: Vereinigte Stadtwerke GmbH - Ergebnisausschüttung für das Jahr 2024 - Interessen Einzelner sind betroffen

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• 24. Verzicht auf eine Gewerbesteuerforderung - Interessen Einzelner sind betroffen

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• 25. Anfragen

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Öffentliche Tagesordnungspunkte

• 26. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

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