Ratsinformationssystem

Öffentliche Tagesordnungspunkte

• 1. Eröffnung der Sitzung

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• 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

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• 3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

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• 4. Einwohnerfragestunde

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• 5. Mitteilungen der Bürgerworthalterin

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• 6. Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung

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• 7. Einführung eines neuen Stadtverordneten

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• 8. Umbesetzung von Ausschüssen;
  Antrag von der CDU

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  Antrag von der CDU öffnen
• 9. Umsetzung der Richtlinie Schulsozialarbeit in Bad Oldesloe;
  hier: divergierende Beschlüsse STV und FA

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (611/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage Richtlinie Schulsozialarbeit U Anlage Richtlinie Schulsozialarbeit (PDF)

  Detailseite des 9. Tagesordnungspunkts Umsetzung der Richtlinie Schulsozialarbeit in Bad Oldesloe;
  hier: divergierende Beschlüsse STV und FA öffnen
• 10. Feuerwehrbedarfsplan 2025 der Stadt Bad Oldesloe

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (555/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Feuerwehrbedarfsplan 2025 / Endfassung U Feuerwehrbedarfsplan 2025 / Endfassung (PDF)
    • • fwbp 1 fwbp 1 (PDF)

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• 11. Verschönerung der mit Kaltasphalt ausgebesserten Flächen durch Street Art in der Innenstadt

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (643/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage Vorschlag für zusammenhängende Flächen Besttorstraße, Hude U Anlage Vorschlag für zusammenhängende Flächen Besttorstraße, Hude (PDF)

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• 12. Information zur Landesplanung, hier:
  Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans Windenergie
  Empfehlung und Beschluss:
  Stellungnahme Teilfortschreibung LEP Windenergie

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (607/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage 1_Stellungnahme zur Erörterung gem. § 9 Abs. 2 ROG,||hier: Teilfortschreibung LEP Windenergie Planungsraum III U Anlage 1_Stellungnahme zur Erörterung gem. § 9 Abs. 2 ROG,
      hier: Teilfortschreibung LEP Windenergie Planungsraum III (PDF)

  Detailseite des 12. Tagesordnungspunkts Information zur Landesplanung, hier:
  Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans Windenergie
  Empfehlung und Beschluss:
  Stellungnahme Teilfortschreibung LEP Windenergie öffnen
• 13. Information zur Landesplanung, hier:
  Neuaufstellung des Regionalplans - Planungsraum III
  Empfehlung und Beschluss:
  Stellungnahme Neuaufstellung RP Planungsraum III

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (622/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage 1_Votum zur Stellungnahme der Stadt Bad Oldesloe vom 09.10.2023 U Anlage 1_Votum zur Stellungnahme der Stadt Bad Oldesloe vom 09.10.2023 (PDF)
    • Anlage 2_Stellungnahme zur Erörterung gem. § 9 Abs. 2 ROG,||hier: Neuaufstellung RP 2025 Planungsraum III U Anlage 2_Stellungnahme zur Erörterung gem. § 9 Abs. 2 ROG,
      hier: Neuaufstellung RP 2025 Planungsraum III (PDF)

  Detailseite des 13. Tagesordnungspunkts Information zur Landesplanung, hier:
  Neuaufstellung des Regionalplans - Planungsraum III
  Empfehlung und Beschluss:
  Stellungnahme Neuaufstellung RP Planungsraum III öffnen
• 14. Gesamtabschlüsse der Bad Oldesloe für die Jahre 2020 bis 2022

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (631/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Gesamtabschlüsse der Bad Oldesloe für die Jahre 2020 bis 2022||Anlage 1: Gesamtabschluss der Stadt Bad Oldesloe zum 31.12.2020 U Gesamtabschlüsse der Bad Oldesloe für die Jahre 2020 bis 2022
      Anlage 1: Gesamtabschluss der Stadt Bad Oldesloe zum 31.12.2020 (PDF)
    • Gesamtabschlüsse der Bad Oldesloe für die Jahre 2020 bis 2022||Anlage 2: Gesamtabschluss der Stadt Bad Oldesloe zum 31.12.2021 U Gesamtabschlüsse der Bad Oldesloe für die Jahre 2020 bis 2022
      Anlage 2: Gesamtabschluss der Stadt Bad Oldesloe zum 31.12.2021 (PDF)
    • Gesamtabschlüsse der Bad Oldesloe für die Jahre 2020 bis 2022||Anlage 3: Gesamtabschluss der Stadt Bad Oldesloe zum 31.12.2022 U Gesamtabschlüsse der Bad Oldesloe für die Jahre 2020 bis 2022
      Anlage 3: Gesamtabschluss der Stadt Bad Oldesloe zum 31.12.2022 (PDF)
    • Gesamtabschlüsse der Bad Oldesloe für die Jahre 2020 bis 2022 ||Anlage 4: SB 2020 - 2022 Endfassung U Gesamtabschlüsse der Bad Oldesloe für die Jahre 2020 bis 2022
      Anlage 4: SB 2020 - 2022 Endfassung (PDF)

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• 15. Kopfsteinpflaster auf dem Bad Oldesloer Marktplatz;
  Antrag von der CDU und FBO

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • Kopfsteinpflaster auf dem Bad Oldesloer Marktplatz;||Antrag von der CDU und FBO U Kopfsteinpflaster auf dem Bad Oldesloer Marktplatz;
      Antrag von der CDU und FBO (PDF)

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  Antrag von der CDU und FBO öffnen
• 16. Richtlinien zu den Städtepartnerschaften;
  Antrag von der CDU

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • Richtlinien zu den Städtepartnerschaften;||Antrag von der CDU U Richtlinien zu den Städtepartnerschaften;
      Antrag von der CDU (PDF)

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  Antrag von der CDU öffnen
• 17. Einstellung des Betriebes der Gastankstelle;
  Antrag von der CDU

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • Einstellung des Betriebes der Gastankstelle;||Antrag von der CDU U Einstellung des Betriebes der Gastankstelle;
      Antrag von der CDU (PDF)

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  Antrag von der CDU öffnen
• 18. Anfragen

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Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

• 19. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

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• 20. Städtische Beteiligungen: Stille Gesellschaft zwischen der VS sowie den Stadtwerken Bad Oldesloe, Mölln und Ratzeburg - Interessen Einzelner sind betroffen

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• 21. Stadtwerke Bad Oldesloe: Betrieb von Stromerzeugungsanlagen - Interessen Einzelner sind betroffen

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• 22. 1. Erhaltungssatzung
  Städtebaulicher Vertrag zu einem innerstädtischen Grundstück - Interessen Einzelner sind betroffen

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  Städtebaulicher Vertrag zu einem innerstädtischen Grundstück - Interessen Einzelner sind betroffen öffnen
• 23. Verzicht auf eine Gewerbesteuerforderung - Interessen Einzelner sind betroffen

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• 24. Verzicht auf eine Gewerbesteuerforderung - Interessen Einzelner sind betroffen

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• 25. Anfragen

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Öffentliche Tagesordnungspunkte

• 26. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

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