Ratsinformationssystem
Sitzung Wirtschafts- und Planungsausschuss am 14.07.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Tagesordnungspunkte
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
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3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Aktuelles aus dem Fachbereich
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6. Austausch mit der Oldesloer Wohnungswirtschaft zum Ausbau des bezahlbaren Wohnungsangebots;
Antrag von der SPD -
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7. Wohnraumschutzgesetz
Anfrage vom 17.02.2025 von SPD, Die Linke, die Grünen und FBO -
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8. Bebauungsplan Nr. 124
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -
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9. Bebauungsplan Nr. 124
VEP Solaranlagen an A1
hier: Vorstellung der Planung eines Investors -
10. Information zur Landesplanung, hier:
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans Windenergie
Empfehlung und Beschluss:
Stellungnahme Teilfortschreibung LEP Windenergie -
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11. Kommunale Steuerung der Windenergie
hier: Bebauungsplan Nr. 128 "Windenergiegebiet Altfresenburg" und Nr. 129 "Windenergiegebiet Glinde"
a) Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 128
b) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung Im Bebauungsplan Nr. 128
c) Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 129
d) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung Im Bebauungsplan Nr. 129 -
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12. Information zur Landesplanung, hier:
Neuaufstellung des Regionalplans - Planungsraum III
Empfehlung und Beschluss:
Stellungnahme Neuaufstellung RP Planungsraum III -
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13. Evaluierung der Breitbandversorgung im Kreis Stormarn
hier: Ausbau des Netzes im Stadtgebiet -
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14. Bebauungsplan Nr. 23n
hier: Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung
a-f) Aufstellungsbeschluss
g) Durchführung der Unterrichtung der Öffentlichkeit
h) Auftrag zum Planentwurf -
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15. Verschönerung der mit Kaltasphalt ausgebesserten Flächen durch Street Art in der Innenstadt
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16. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bau einer 3-Feld-Mehrzweckhalle sowie eines Erweitungsbaus für die Theodor-Mommsen-Schule;
Antrag von der FBO -
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17. Kopfsteinpflaster auf dem Bad Oldesloer Marktplatz;
Antrag von der CDU und FBO -
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18. Beschlusskontrolle
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19. Mitteilungen/Anfragen
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
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20. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
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21. 1. Erhaltungssatzung
Städtebaulicher Vertrag zu einem innerstädtischen Grundstück -
22. Mitteilungen/Anfragen
Öffentliche Tagesordnungspunkte
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23. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Öffentlicher Teil: 19:00
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Festhalle · Olivet-Allee 2 · 23843 Bad Oldesloe
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