Ratsinformationssystem
Sitzung Wirtschafts- und Planungsausschuss am 13.10.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Tagesordnungspunkte
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
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3. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2025 und 14.07.2025
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Aktuelles aus dem Fachbereich
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6. Salzkonzept
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7. Kooperationsprojekt „Oldesloer Stadtgutschein“ – Sponsoring durch die Stadt Bad Oldesloe
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8. Kommunale Steuerung der Windenergie,
hier: Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse zu den Bebauungsplänen Nr. 128 "Windenergiegebiet Altfresenburg" und Nr. 129 "Windenergiegebiet Glinde" -
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9. Bebauungsplan Nr. 130 Erweiterung der Biogasanlage
hier: Aufstellungsbeschluss -
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10. Aufstellung von Außenbereichs- und Abrundungssatzung in den Ortsteilen der Stadt Bad Oldesloe
Antrag von CDU und FBO -
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11. Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt;
Antrag von der SPD -
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12. Entwurf der Haushaltsansätze 2026/2027
für den Bereich Bauen und Umwelt (ohne Umweltangelegenheiten) -
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13. Haushalt 2026/2027 - Fachbereich III - Bürgerservice; Sachbereich III.30 - Ordnungswidrigkeiten
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14. Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2040 (ISEK)
hier: abschließender Beschluss -
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15. Straßenbenennung Jifna Weg
Antrag von den Grünen -
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16. Bäume für Partnerstädte
Antrag von der SPD -
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17. Asphaltierung der Besttorstraße
Antrag von der FBO -
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18. Anwendung des Wohnraumschutzgesetzes
Antrag von den Grünen -
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19. Antrag auf Durchführung einer Informationsveranstaltung bezüglich des Stadtumbaus
Antrag vom Beirat für Menschen mit Behinderungen -
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20. Einführung eines Notfall-Bank-Systems
Antrag vom Beirat für Menschen mit Behinderungen -
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21. Beschlusskontrolle
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22. Mitteilungen/Anfragen
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
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23. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzungen vom 12.05.2025 und 14.07.2025
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24. Herrenhaus Rethwischfeld
hier:
Beschluss des städtebaulichen Vertrages -
25. Veräußerung Teil von Verkehrs- und Grünfläche
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26. Mitteilungen/Anfragen
Öffentliche Tagesordnungspunkte
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27. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Öffentlicher Teil: 19:00
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Festhalle · Olivet-Allee 2 · 23843 Bad Oldesloe
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