Ratsinformationssystem

Öffentliche Tagesordnungspunkte

• 1. Eröffnung der Sitzung

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• 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

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• 3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

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• 4. Einwohnerfragestunde

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• 5. Aktuelles aus den Fachbereichen

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• 6. Änderung der Rahmenrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen durch die Stadt Bad Oldesloe an Dritte;
  Antrag von der CDU und Änderungsantrag von den Grünen

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Änderung der Rahmenrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen durch die Stadt Bad Oldesloe an Dritte;||Antrag von der CDU U Änderung der Rahmenrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen durch die Stadt Bad Oldesloe an Dritte;
      Antrag von der CDU (PDF)
    • Rahmenrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen durch die Stadt Bad Oldesloe;||Änderungsantrag von den Grünen U Rahmenrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen durch die Stadt Bad Oldesloe;
      Änderungsantrag von den Grünen (PDF)

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  Antrag von der CDU und Änderungsantrag von den Grünen öffnen
• 7. Straßenbenennung Jifna Weg;
  Antrag von den Grünen

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • Straßenbenennung Jifna Weg;||Antrag von den Grünen U Straßenbenennung Jifna Weg;
      Antrag von den Grünen (PDF)

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  Antrag von den Grünen öffnen
• 8. Änderung der Raumvergabe-Entgeltordnung ab 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (669/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage 1 zur Beschlussvorlage zur Änderung der Raumvergabe-Entgeltordnung - hier: Synopse zur Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen U Anlage 1 zur Beschlussvorlage zur Änderung der Raumvergabe-Entgeltordnung - hier: Synopse zur Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen (PDF)
    • Anlage 2 - zur Beschlussvorlage Änderung der Raumvergabe-Entgeltordnung - hier: Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen und Einrichtungen der Stadt Bad Oldesloe ab 2026 U Anlage 2 - zur Beschlussvorlage Änderung der Raumvergabe-Entgeltordnung - hier: Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen und Einrichtungen der Stadt Bad Oldesloe ab 2026 (PDF)
    • Änderung der Raumvergabe-Entgeltordnung ab 2026;||Änderungsantrag von der CDU U Änderung der Raumvergabe-Entgeltordnung ab 2026;
      Änderungsantrag von der CDU (PDF)

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• 9. Mitgliedschaft der Stadt Bad Oldesloe im vhw - Bundesverband Wohnen und Stadtentwicklung e.V.

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (759/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage Satzung_vhw U Anlage Satzung_vhw (PDF)
    • Anlage Beitragsordnung_vhw U Anlage Beitragsordnung_vhw (PDF)

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• 10. Mitgliedschaften der Gleichstellungsbeauftragten in der Landesarbeitsgemeinschaft der hauptamtlichen kommunalen Gleichstellungsbeauftragten Schleswig-Holsteins (LAG) und im Verein Frauen helfen Frauen Stormarn e.V.

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• 11. Beteiligung des ITV Stormarn an der TraveKom projects GmbH & Co. KG

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (768/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage Gesellschaftsvertrag Travekom U Anlage Gesellschaftsvertrag Travekom (PDF)

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• 12. 1. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Bad Oldesloe

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (767/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage 1 zur Änderung der Entschädigungssatzung||Antrag CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtag SH U Anlage 1 zur Änderung der Entschädigungssatzung
      Antrag CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtag SH (PDF)
    • Anlage 2 zur Änderung der Entschädigungssatzung||Berechnung Prozentsatz 90 % U Anlage 2 zur Änderung der Entschädigungssatzung
      Berechnung Prozentsatz 90 % (PDF)
    • Anlage 3 zur Änderung der Entschädigungssatzung||Berechnung Prozentsatz 80 % U Anlage 3 zur Änderung der Entschädigungssatzung
      Berechnung Prozentsatz 80 % (PDF)
    • Anlage 4 zur Änderung der Entschädigungssatzung||Berechnung Prozentsatz 70 % U Anlage 4 zur Änderung der Entschädigungssatzung
      Berechnung Prozentsatz 70 % (PDF)
    • Anlage 5 Synopse zur Änderung der Entschädigungssatzung U Anlage 5 Synopse zur Änderung der Entschädigungssatzung (PDF)

  Detailseite des 12. Tagesordnungspunkts 1. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Bad Oldesloe öffnen
• 13. Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (763/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage zur Beschlusskontrolle öffentlich U Anlage zur Beschlusskontrolle öffentlich (PDF)

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• 14. Mitteilungen/Anfragen

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • Umsetzung einheitliche Mailadressen;||Anfrage vom BMB U Umsetzung einheitliche Mailadressen;
      Anfrage vom BMB (PDF)

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Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

• 15. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

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• 16. Personalangelegenheiten
  Besetzung der Leitung der Stabsstelle "Öffentlichkeitsarbeit und Wirtschaftsförderung" - berechtigte Interessen eines Einzelnen sind betroffen

  Detailseite des 16. Tagesordnungspunkts Personalangelegenheiten
  Besetzung der Leitung der Stabsstelle "Öffentlichkeitsarbeit und Wirtschaftsförderung" - berechtigte Interessen eines Einzelnen sind betroffen öffnen
• 17. Personalangelegenheiten
  Eingruppierung Stabsstellenleitung Öffentlichkeitsarbeit und Wirtschaftsförderung - berechtigte Interessen eines Einzelnen sind betroffen

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  Eingruppierung Stabsstellenleitung Öffentlichkeitsarbeit und Wirtschaftsförderung - berechtigte Interessen eines Einzelnen sind betroffen öffnen
• 18. Beschlusskontrolle - nicht öffentlicher Teil -

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• 19. Mitteilungen/Anfragen

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Öffentliche Tagesordnungspunkte

• 20. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

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