Ratsinformationssystem
Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Tagesordnungspunkte
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
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3. Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen vom 01.10.2025 und 17.11.2025
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Mitteilungen der Bürgerworthalterin
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6. Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung
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7. Umbesetzung von Ausschüssen;
Antrag von den Grünen -
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8. Umsetzung der Richtlinie Schulsozialarbeit in Bad Oldesloe;
hier: divergierende Beschlüsse STV und FA -
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9. Neubau einer WC-Anlage auf dem Exer
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10. Neuplanung des Wohnmobilstellplatzes
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11. Satzung der Stadt Bad Oldesloe über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern in der Stadt Bad Oldesloe (Hebesatzsatzung)
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12. Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen
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13. Straßenbenennung Jifna Weg;
Antrag von den Grünen -
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14. Änderung der Rahmenrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen durch die Stadt Bad Oldesloe an Dritte;
Antrag von der CDU -
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15. Änderung der Raumvergabe-Entgeltordnung ab 2026
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16. Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Gemeindewehrführung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Oldesloe
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17. Praxisintegrierte Ausbildung (PiA) von Erzieherinnen und Erziehern in den Oldesloer Kindertagesstätten
hier: Antrag der Träger der Oldesloer Kindertagesstätten vom 08.05.2025 auf Übernahme der Personalkosten einschließlich Arbeitgeberanteil für das 3. Ausbildungsjahr -
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18. Kita-Reform ab 01.01.2025
hier: Weiteres Vorgehen hinsichtlich der Absicherung der Finanzierung der Oldesloer Kindertagesstätten ab dem 01.01.2025 -
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19. 12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Bad Oldesloe; Anlagen: Bericht über die endgültigen Betriebsabrechnungen 2023 sowie 2024 sowie die Vorkalkulation 2026 mit neuen Gebührensätze
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20. 1. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Bad Oldesloe
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21. Bestellung eines Mitgliedes für den Verwaltungsrat des IT-Verbundes Stormarn
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22. Stellungnahmen der Verwaltung zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Jahresrechnung 2024
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23. Jahresabschluss 2024 der Stadt Bad Oldesloe mit Anlagen und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
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24. Reinigungssituation an den Bad Oldesloer Schulen;
Antrag von der SPD und den Grünen -
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
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26. Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen vom 01.10.2025 und 17.11.2025
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27. Antrag im Rahmen des Wohnungsbauturbos - berechtigte Interessen Einzelner sind betroffen
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28. Personalangelegenheiten Eingruppierung Stabsstellenleitung Öffentlichkeitsarbeit und Wirtschaftsförderung - berechtigte Interessen eines Einzelnen betroffen
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29. Personalangelegenheiten
Besetzung der Leitung der Stabsstelle "Öffentlichkeitsarbeit und Wirtschaftsförderung" - berechtigte Interesse Einzelner sind betroffen -
30. Reinigungssituation an den Bad Oldesloer Schulen;
Antrag von der SPD und den Grünen
Öffentliche Tagesordnungspunkte
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32. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:30
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Öffentlicher Teil: 19:30
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Festhalle · Olivet-Allee 2 · 23843 Bad Oldesloe
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