Ratsinformationssystem

Öffentliche Tagesordnungspunkte

• 1. Eröffnung der Sitzung

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• 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

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• 3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

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• 4. Einwohnerfragestunde

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• 5. Aktuelles aus den Fachbereichen

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• 6. Ergebnis der Orga-Untersuchung Fachdienst Finanzen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (535/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Bericht zur Organisationsuntersuchung im Fachdienst Finanzen der Stadtverwaltung Bad Oldesloe Bericht zur Organisationsuntersuchung im Fachdienst Finanzen der Stadtverwaltung Bad Oldesloe (PDF)
      • Kennzahlen und Benchmarks Bereich Finanzen KUBUS Kennzahlen und Benchmarks Bereich Finanzen KUBUS (PDF)

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• 7. Bericht über die bereits vom Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 3 Haushaltssatzung, Haushaltsjahr 2024

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (554/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Zusammenstellung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im||Haushaltsjahr 2024 U Zusammenstellung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im
      Haushaltsjahr 2024 (PDF)

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• 8. (Kurz-)Finanzbericht zum vorläufigen Jahresabschluss 2024

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (561/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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• 9. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Grundsteuerreform

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (569/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 9. Tagesordnungspunkts Sachstandsbericht zur Umsetzung der Grundsteuerreform öffnen
• 10. 11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Bad Oldesloe

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (563/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • 11. Änderung der Gebührensatzung U 11. Änderung der Gebührensatzung (PDF)

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• 11. Vorstellung und Beschlussfassung über die Durchführung des Kunstprojektes Alltagsmenschen in Bad Oldesloe;
  Antrag von der CDU

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Vorstellung und Beschlussfassung über die Durchführung des Kunstprojektes Alltagsmenschen in Bad Oldesloe;||Antrag von der CDU U Vorstellung und Beschlussfassung über die Durchführung des Kunstprojektes Alltagsmenschen in Bad Oldesloe;
      Antrag von der CDU (PDF)
    • Vorstellung und Beschlussfassung über die Durchführung des Kunstprojektes Alltagsmenschen in Bad Oldesloe;||Stellungnahme der Verwaltung U Vorstellung und Beschlussfassung über die Durchführung des Kunstprojektes Alltagsmenschen in Bad Oldesloe;
      Stellungnahme der Verwaltung (PDF)

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• 12. Antrag CDU "Schulsozialarbeit - Stopp weiterer Einstellungen bis zur Klärung der Finanzierung"

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • Antrag CDU "Schulsozialarbeit - Stopp weiterer Einstellungen bis zur Klärung der Finanzierung" U Antrag CDU "Schulsozialarbeit - Stopp weiterer Einstellungen bis zur Klärung der Finanzierung" (PDF)

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• 13. Reduzierung der Personalaufwandsquote

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (586/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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• 14. Beschlusskontrolle öffentlich

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (583/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage Beschlusskontrolle öffentlich - für FA 14.05.2025 U Anlage Beschlusskontrolle öffentlich - für FA 14.05.2025 (PDF)

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• 15. Mitteilungen/Anfragen

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Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

• 16. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

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• 17. Verkauf einer städtischen Immobilie

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• 18. Lübecker Straße 32: Weitere Vorgehensweise
  (Berechtigte Interessen Einzelner sind betroffen)

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  (Berechtigte Interessen Einzelner sind betroffen) öffnen
• 19. Mitteilungen/Anfragen

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Öffentliche Tagesordnungspunkte

• 20. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

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