Ratsinformationssystem
Sitzung Finanzausschuss am 24.09.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Tagesordnungspunkte
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
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3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Aktuelles aus den Fachbereichen
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6. Doppelhaushalt 2026/2027
Innerer Service -
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7. Haushalt 2026 und 2027 - Fachbereich III Bürgerservice, Sachbereich III.40 Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Produkt 12600 Brandschutz
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8. Mögliche differenzierte Hebesätze für die Grundsteuer B
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9. Luftraumgestaltung Innenstadt: Prüfung von Alternativen für die Montage und Demontage
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10. Beschlusskontrolle - öffentlich -
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11. Mitteilungen/Anfragen
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Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
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12. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
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13. Sachstandsbericht zur Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung) aufgrund der letzten Erhöhung des Steuersatzes zum 01.01.2024 - Abstimmung zukünftiges internes Verwaltungshandeln
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14. Anmietung einer Immobilie; aktueller Sachstand
Berechtigte Interessen Einzelner sind betroffen, die die Nichtöffentlichkeit rechtfertigen. -
15. Grunderwerb/ Bodenbevorratung
- Berechtigte Interessen Einzelner sind betroffen und rechtfertigen die Nichtöffentlichkeit- -
16. Haushalt 2026/2027: Fachbereich IV - Bauen und Umwelt
Flächenmanagement / Beitragsangelegenheiten
hier: geplanter Grunderwerb
(nicht öffentlich, da schutzwürdige Interessen für die Verhandlungspositionen bestehen) -
17. Mitteilungen/Anfragen
Öffentliche Tagesordnungspunkte
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18. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Öffentlicher Teil: 19:00
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Feuerwehr Bad Oldesloe · Lübecker Straße 38 · 23843 Bad Oldesloe
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