Ratsinformationssystem

Öffentliche Tagesordnungspunkte

• 1. Eröffnung der Sitzung

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• 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

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• 3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

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• 4. Einwohnerfragestunde

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• 5. Aktuelles aus dem Fachbereich

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• 6. Austausch mit der Oldesloer Wohnungswirtschaft zum Ausbau des bezahlbaren Wohnungangebots;
  Antrag von der SPD

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • Austausch mit der Oldesloer Wohnungswirtschaft zum Ausbau des bezahlbaren Wohnungsangebots;||Antrag von der SPD U Austausch mit der Oldesloer Wohnungswirtschaft zum Ausbau des bezahlbaren Wohnungsangebots;
      Antrag von der SPD (PDF)

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• 7. Bebauungsplan Nr. 118 "Königstraße"
  Sanierung und Flächenrevitalisierung Königstraße 33/34
  hier: Weiterer Umgang mit dem ehemaligen VHS-Gebäude

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (783/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage 1 Bebauungsplan Nr. 118 "Königstraße"||Sanierung und Flächenrevitalisierung Königstraße 33/34||hier: Rückbaustatik_Teilrückbau VHS OD U Anlage 1 Bebauungsplan Nr. 118 "Königstraße"
      Sanierung und Flächenrevitalisierung Königstraße 33/34
      hier: Rückbaustatik_Teilrückbau VHS OD (PDF)
    • Anlage 2 Bebauungsplan Nr. 118 "Königstraße"||Sanierung und Flächenrevitalisierung Königstraße 33/34||Gutachten der Firma nucon mit der Kostenschätzung zum Teilabriss und Gesamtabriss des Gebäude Königstraße 33, G250309-1 U Anlage 2 Bebauungsplan Nr. 118 "Königstraße"
      Sanierung und Flächenrevitalisierung Königstraße 33/34
      Gutachten der Firma nucon mit der Kostenschätzung zum Teilabriss und Gesamtabriss des Gebäude Königstraße 33, G250309-1 (PDF)

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  Sanierung und Flächenrevitalisierung Königstraße 33/34
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• 8. Austausch Begehung Bad Oldesloer Schulen
  Antrag der Grünen

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • Antrag Austausch Begehung Bad Oldesloer Schulen||Antrag von den Grünen U Antrag Austausch Begehung Bad Oldesloer Schulen
      Antrag von den Grünen (PDF)

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  Antrag der Grünen öffnen
• 9. Sachstandsbericht zur Reinigungssituation an den Oldesloer Schulen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (801/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 9. Tagesordnungspunkts Sachstandsbericht zur Reinigungssituation an den Oldesloer Schulen öffnen
• 10. Antrag zur Anwendung des Wohnraumschutzgesetz
  Antrag von den Grünen und der SPD

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • Antrag zur Anwendung des Wohnraumschutzgesetzes||Antrag von den Grünen U Antrag zur Anwendung des Wohnraumschutzgesetzes
      Antrag von den Grünen (PDF)

  Detailseite des 10. Tagesordnungspunkts Antrag zur Anwendung des Wohnraumschutzgesetz
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• 11. Austausch zur Straßenreinigung und zum Winterdienst

  Detailseite des 11. Tagesordnungspunkts Austausch zur Straßenreinigung und zum Winterdienst öffnen
• 12. Herrenhaus Rethwischfeld
  hier:
  Aufhebung der 4. Erhaltungssatzung
  Aufhebung der Außenbereichssatzung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (708/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage 1 Herrenhaus Aufhebungssatzung zur Erhaltungssatzung U Anlage 1 Herrenhaus Aufhebungssatzung zur Erhaltungssatzung (PDF)
    • Anlage 2 Herrenhaus Abwägungstabelle Aufhebungssatzung über die 4. Erhaltungssatzung Am Amt 2, 3, 3a, 3b, 3c U Anlage 2 Herrenhaus Abwägungstabelle Aufhebungssatzung über die 4. Erhaltungssatzung Am Amt 2, 3, 3a, 3b, 3c (PDF)
    • Anlage 3 Herrenhaus Aufhebungssatzung zur Außenbereichssatzung U Anlage 3 Herrenhaus Aufhebungssatzung zur Außenbereichssatzung (PDF)
    • Anlage 3a Herrenhaus Teil 2_Außenbereichssatzung mit Plan U Anlage 3a Herrenhaus Teil 2_Außenbereichssatzung mit Plan (PDF)
    • Anlage 3b Herrenhaus Stellungnahme Denkmalschutz U Anlage 3b Herrenhaus Stellungnahme Denkmalschutz (PDF)
    • Anlage 4 Herrenhaus Abwägungstabelle Aufhebungssatzung Rethwischfeld U Anlage 4 Herrenhaus Abwägungstabelle Aufhebungssatzung Rethwischfeld (PDF)

  Detailseite des 12. Tagesordnungspunkts Herrenhaus Rethwischfeld
  hier:
  Aufhebung der 4. Erhaltungssatzung
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• 13. Änderungen des BauGB (Wohnungsbauturbo) und weiteres Vorgehen
  hier: Einführung und Leitlinien zur Genehmigung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (777/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage 1 Wohnungsbauturbo Änderungen des BauGB ||Leittlinie zur Genehmigung von Vorhaben nach §§ 31 Abs. 3, 34 Abs. 3b, 246e BauGB U Anlage 1 Wohnungsbauturbo Änderungen des BauGB
      Leittlinie zur Genehmigung von Vorhaben nach §§ 31 Abs. 3, 34 Abs. 3b, 246e BauGB (PDF)
    • Anlage 2 Wohnungsbauturbo Baulandkataster Stand 20241210 U Anlage 2 Wohnungsbauturbo Baulandkataster Stand 20241210 (PDF)
    • Anlage 3 Erläuterungen zum Wohnungsbauturbo U Anlage 3 Erläuterungen zum Wohnungsbauturbo (PDF)

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  hier: Einführung und Leitlinien zur Genehmigung öffnen
• 14. Anträge zum Wohnungsbauturbo

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• 15. Aufstellung von Außenbereichs- und Abrundungssatzungen in den Ortsteilen der Stadt Bad Oldesloe:
  hier: Planungsrechtliche Beurteilung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (776/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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• 16. Arrondierung von Flächen in Seefeld
  hier: Prüfung einer Außenbereichs- oder Abrundungssatzung, Anwendung der Neuregelungen des Wohnungsbauturbos

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (775/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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  hier: Prüfung einer Außenbereichs- oder Abrundungssatzung, Anwendung der Neuregelungen des Wohnungsbauturbos öffnen
• 17. Standort Tierheim
  Antrag der Grünen

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • Antrag Standortsuche für das Tierheim||Antrag der Grünen U Antrag Standortsuche für das Tierheim
      Antrag der Grünen (PDF)

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• 18. Beschlusskontrolle

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (784/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage Beschlusskontrolle (WPA 26.01.2026) U Anlage Beschlusskontrolle (WPA 26.01.2026) (PDF)

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• 19. Mitteilungen/Anfragen

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Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

• 20. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

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• 21. Grunderwerb Blumendorf

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• 22. Reinigungssituation an den Oldesloer Schulen; Vertragliche Regelungen
  Antrag von der SPD und den Grünen

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• 23. Mitteilungen/Anfragen

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Öffentliche Tagesordnungspunkte

• 24. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

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