Ratsinformationssystem
Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 07.05.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Tagesordnungspunkte
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
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3. Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen vom 17.11.2025, 16.12.2025, 09.02.2026 und 16.03.2026
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Mitteilungen der Bürgerworthalterin
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6. Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung
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7. Umbesetzung von Ausschüssen;
Antrag von der SPD -
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8. Neuaufstellung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Bad Oldesloe
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9. Waldorfkindergarten Bad Oldesloe;
hier: Widerruf der Aufnahme in den Bedarfsplan des Kreises Stormarn gemäß § 13 Absatz 6 Kindertagesförderungsgesetz (KiTaG) -
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10. Praxisintegrierte Ausbildung (PiA) von Erzieherinnen und Erziehern bzw. sozial pädagogische Assistentinnen und Assistenten (SPA)
Anträge von zwei Oldesloer Kindergartenträgern auf Übernahme der Personalkosten der PiA-Erzieher bzw. der PiA SPA einschließlich der Arbeitgeberanteile vom 01.08.2026 - 31.01.2030 -
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11. Praxisintegrierte Ausbildung (PiA) von Erzieherinnen und Erziehern in den Oldesloer Kindertagesstätten
Antrag der Oldesloer Kindertagesstätten vom 08.05.2025 auf Übernahme der Personalkosten einschließlich Arbeitgeberanteil für das 3. Ausbildungsjahr
hier: Übernahme der Kosten für den laufenden 2. und 3. Ausbildungsgang -
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12. Rechtsanspruch Ganztagsbetreuung an den Bad Oldesloer Grundschulen ab 2026/2027
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13. Travebad: Preisanpassung Tageskarten ab Wiedereröffnung
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14. Einnahmen- und Ausgabenrechnungen 2025 sowie Einnahmen- und Ausgabenpläne 2026 der Kameradschaftskassen der Ortswehren Bad Oldesloe (FF30), Poggensee (FF31), Seefeld (FF32) und Rethwischfeld (FF33) der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Oldesloe
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15. “Bürgerstiftung Bad Oldesloe – St. Jürgen Stiftung“ in der Bürger-Stiftung Stormarn
Besetzung des ersten Vorstandes -
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16. Herrenhaus Rethwischfeld
hier:
Aufhebung der 4. Erhaltungssatzung
Aufhebung der Außenbereichssatzung -
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17. Prioritätenliste der Maßnahmen im Fachbereich Bauen und Umwelt
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18. Bestimmung von Schriftführern für die Stadtverordnetenversammlung
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19. Begrünung der Begleitflächen am Mommsenkreisel - Vermeidung einer Schotterfläche;
Antrag von DIE LINKE -
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
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21. Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen vom 17.11.2025, 16.12.2025, 09.02.2026 und 16.03.2026
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22. Besetzung der Fachbereichsleitung Bauen und Umwelt - Interessen Einzelner sind betroffen
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23. Besetzung der Fachbereichsleitung Innerer Service - Interessen Einzelner sind betroffen
Öffentliche Tagesordnungspunkte
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25. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:30
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Öffentlicher Teil: ab 19:30
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Festhalle · Olivet-Allee 2 · 23843 Bad Oldesloe
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