Ratsinformationssystem

Öffentliche Tagesordnungspunkte

• 1. Eröffnung der Sitzung

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• 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

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• 3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

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• 4. Einwohnerfragestunde

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• 5. Mitteilungen der Bürgerworthalterin

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• 6. Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung

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• 7. Einführung einer neuen Stadtverordneten

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• 8. Umbesetzung von Ausschüssen;
  Antrag von der SPD

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  Antrag von der SPD öffnen
• 9. Neuwahl der Ersten Bürgerworthalter-Stellvertreterin/des Ersten Bürgerworthalter-Stellvertreters

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• 10. Umbesetzung in der Schulverbandsversammlung;
  Hier: Mitglieder der Partei DIE GRÜNEN

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (800/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 10. Tagesordnungspunkts Umbesetzung in der Schulverbandsversammlung;
  Hier: Mitglieder der Partei DIE GRÜNEN öffnen
• 11. Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortswehr Seefeld

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (791/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 11. Tagesordnungspunkts Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortswehr Seefeld öffnen
• 12. 1. Änderung der Entschädigungssatzung
  hier: Entschädigungen für die Mitglieder der Feuerwehren

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (796/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage 1 Synopse zur Änderung der Entschädigungssatzung / §17 Mitglieder der Feuerwehren U Anlage 1 Synopse zur Änderung der Entschädigungssatzung / §17 Mitglieder der Feuerwehren (PDF)
    • Anlage 2 Entschädigungssatzung U Anlage 2 Entschädigungssatzung (PDF)

  Detailseite des 12. Tagesordnungspunkts 1. Änderung der Entschädigungssatzung
  hier: Entschädigungen für die Mitglieder der Feuerwehren öffnen
• 13. Änderung der Rahmenrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen durch die Stadt Bad Oldesloe an Dritte;
  Antrag von der CDU

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Änderung der Rahmenrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen durch die Stadt Bad Oldesloe an Dritte;||Antrag von der CDU U Änderung der Rahmenrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen durch die Stadt Bad Oldesloe an Dritte;
      Antrag von der CDU (PDF)
    • Rahmenrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen durch die Stadt Bad Oldesloe;||Änderungsantrag von den Grünen U Rahmenrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen durch die Stadt Bad Oldesloe;
      Änderungsantrag von den Grünen (PDF)

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• 14. Änderung der Raumvergabe-Entgeltordnung ab 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (669/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage 1 zur Beschlussvorlage zur Änderung der Raumvergabe-Entgeltordnung - hier: Synopse zur Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen U Anlage 1 zur Beschlussvorlage zur Änderung der Raumvergabe-Entgeltordnung - hier: Synopse zur Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen (PDF)
    • Anlage 2 - zur Beschlussvorlage Änderung der Raumvergabe-Entgeltordnung - hier: Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen und Einrichtungen der Stadt Bad Oldesloe ab 2026 U Anlage 2 - zur Beschlussvorlage Änderung der Raumvergabe-Entgeltordnung - hier: Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen und Einrichtungen der Stadt Bad Oldesloe ab 2026 (PDF)
    • Änderung der Raumvergabe-Entgeltordnung ab 2026;||Änderungsantrag von der CDU U Änderung der Raumvergabe-Entgeltordnung ab 2026;
      Änderungsantrag von der CDU (PDF)
    • Neufassung ab 2026_Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen und Einrichtungen der Stadt Bad Oldesloe;||Nach HA 10.12.2025 U Neufassung ab 2026_Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen und Einrichtungen der Stadt Bad Oldesloe;
      Nach HA 10.12.2025 (PDF)

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• 15. Praxisintegrierte Ausbildung (PiA) von Erzieherinnen und Erziehern in den Oldesloer Kindertagesstätten
  hier: Antrag der Träger der Oldesloer Kindertagesstätten vom 08.05.2025 auf Übernahme der Personalkosten einschließlich Arbeitgeberanteil für das 3. Ausbildungsjahr

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (731/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage zu TOP des SBSKA am 26.11.2025 / der STV am 16.12.2025 - Antrag der Oldesloer Kita-Träger auf Übernahme der Kosten PiA-Kräfte 3. Ausbildungsjahr U Anlage zu TOP des SBSKA am 26.11.2025 / der STV am 16.12.2025 - Antrag der Oldesloer Kita-Träger auf Übernahme der Kosten PiA-Kräfte 3. Ausbildungsjahr (PDF)

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  hier: Antrag der Träger der Oldesloer Kindertagesstätten vom 08.05.2025 auf Übernahme der Personalkosten einschließlich Arbeitgeberanteil für das 3. Ausbildungsjahr öffnen
• 16. Bestellung eines Mitgliedes für den Verwaltungsrat des IT-Verbundes Stormarn

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (766/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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• 17. Stellungnahmen der Verwaltung zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Jahresrechnung 2024

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (757/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Jahresabschluss 2024 der Stadt Bad Oldesloe mit Anlagen und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes||Anlage: Jahresabschluss 2024 U Jahresabschluss 2024 der Stadt Bad Oldesloe mit Anlagen und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
      Anlage: Jahresabschluss 2024 (PDF)
    • Jahresabschluss 2024 der Stadt Bad Oldesloe mit Anlagen und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes||Anlage: Schlussbericht RPA 2024 U Jahresabschluss 2024 der Stadt Bad Oldesloe mit Anlagen und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
      Anlage: Schlussbericht RPA 2024 (PDF)

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• 18. Jahresabschluss 2024 der Stadt Bad Oldesloe mit Anlagen und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (754/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Jahresabschluss 2024 der Stadt Bad Oldesloe mit Anlagen und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes||Anlage: Jahresabschluss 2024 U Jahresabschluss 2024 der Stadt Bad Oldesloe mit Anlagen und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
      Anlage: Jahresabschluss 2024 (PDF)
    • Jahresabschluss 2024 der Stadt Bad Oldesloe mit Anlagen und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes||Anlage: Schlussbericht RPA 2024 U Jahresabschluss 2024 der Stadt Bad Oldesloe mit Anlagen und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
      Anlage: Schlussbericht RPA 2024 (PDF)

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• 19. Annahme von Spenden 2025
  Bericht des Bürgermeisters

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (772/2023-2028) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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  Bericht des Bürgermeisters öffnen
• 20. Anfragen

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Energie- und Klimaschutzgesetz (EWKG);||Anfrage von den Grünen U Energie- und Klimaschutzgesetz (EWKG);
      Anfrage von den Grünen (PDF)
    • Unbewohnbare Wohnung in Hölk-Hochhäusern/Wohnraumschutzgesetz;||Anfrage von den Grünen U Unbewohnbare Wohnung in Hölk-Hochhäusern/Wohnraumschutzgesetz;
      Anfrage von den Grünen (PDF)

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Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

• 21. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

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• 22. Personalangelegenheiten Eingruppierung Stabsstellenleitung Öffentlichkeitsarbeit und Wirtschaftsförderung berechtigte Interessen eines Einzelnen betroffen

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• 23. Personalangelegenheiten
  Besetzung der Leitung der Stabsstelle "Öffentlichkeitsarbeit und Wirtschaftsförderung"

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• 24. Reinigungssituation an den Bad Oldesloer Schulen;
  Antrag von der SPD und den Grünen

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• 25. Anfragen

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Öffentliche Tagesordnungspunkte

• 26. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

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